Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Geltungs-/Anwendungsbereich
1. Anbieter dieser Internetpräsenz ist
Frau Eva Huber
„http://www.frau-hu.eu“
E-Mail: „info@frau-hu.eu“
Rückfragen bitte an die genannten Kontaktdaten richten.
2. Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Frau Eva Huber, im Folgenden „Frau Hu“ genannt, und der Kunde.
3. Alle Lieferungen und Leistungen, die „Frau Hu“ für Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
4. Mit der verbindlichen Bestellung der hier angebotenen Waren erkennt der Kunde diese Geschäftsbedingungen an. Diese können jederzeit bei „Frau Hu“ angefordert bzw. von der Internetpräsenz „http://www.frau-hu.eu“ abgerufen und ausgedruckt werden.
5. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Sämtliche Kommunikation im Rahmen der für den Vertrag relevanten Erklärungen findet in deutscher Sprache statt.
II. Vertragsschluss
1. Die Angebote von „Frau Hu“ unter „http://www.frau-hu.eu“ stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei „Frau Hu“ Waren zu bestellen.
2. Die Bestellung des Kunden ist wie folgt möglich: Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot bei „Frau Hu“ ab, indem er den Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchläuft und auf der Seite „Prüfen und Bestellen“ auf den Button „Jetzt Kaufen“ klickt. Nach Eingang der Bestellung wird „Frau Hu“ den Kunden über den Eingang seiner Bestellung per E-Mail informieren (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt keine Annahme des vom Kunden durch Aufgabe der Bestellung abgegebenen Kaufvertragsangebots dar, sondern dient der Information des Kunden. Die Eingangsbestätigung enthält die Bestellung des Kunden und die Widerrufsbelehrung in Textform. Der Kaufvertrag kommt erst mit Annahme des Angebots durch „Frau Hu“ zustande. Das Übermittlungsrisiko, insbesondere für eine unklare, unvollständige oder sonst fehlerhafte Übertragung von Angaben der Bestellung trägt der Kunde.
3. „Frau Hu“ hat das Recht, das Angebot des Kunden auf Vertragsschluss innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung der Ware oder einer ausdrücklichen Annahmeerklärung in Textform binnen drei Werktagen anzunehmen. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.
4. Der Vertragsinhalt wird bei „Frau Hu“ gespeichert. Die Unterlagen zu der Bestellung können von dem Kunden jederzeit per E-Mail angefordert werden.
III. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns „Name, Anschrift, E-Mail-Adresse“ mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
IV. Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht nach Ziffer III. besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Das Widerrufsrecht nach Ziffer III besteht darüber hinaus nicht, sofern der Kunde Unternehmer ist, d.h. eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
V. Preise und Zahlungsbedingungen
1. Bei Bestellung gelten die im Onlinewarenkatalog aufgeführten Preise. Zusätzlich anfallende Versandkosten werden ausgewiesen.
2. „Frau Hu“ liefert gegen Vorkasse, Rechnung oder PayPal. Vorauszahlungen oder PayPal-Zahlungen werden bei Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.
3. Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 %-Punkten über dem Basiszinssatz zu zahlen, wenn und soweit „Frau Hu“ keinen höheren Zinsnachteil nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 %-Punkte über dem Basiszinssatz beträgt.
4. Zahlung auf Rechnung ist nur für Bestandskunden möglich. Der Kunde muss in diesem Fall eine identische Lieferanschrift, Wohnsitz- und Rechnungsadresse angeben.
5. Im Falle eines Widerrufs des Vertrages ist der Kunde verpflichtet, die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der bestellten Ware zu tragen. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
VI. Lieferbedingungen
1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.
2. Die Verfügbarkeit der Waren und deren Versandzeitpunkt ergeben sich aus dem elektronischen Katalog.
3. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass „Frau Hu“ selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird. Bei Lieferverzögerungen wird „Frau Hu“ den Kunden umgehend informieren. Eventuell bereits geleistete Zahlungen werden umgehend dem Kunden erstattet.
4. Ist der Kunde kein Verbraucher, erfolgt die Lieferung der Ware auf Gefahr des Kunden. Auf Verbraucher geht die Gefahr erst mit Übergabe der Ware über.
VII. Eigentumsvorbehalt
„Frau Hu“ behält sich das Eigentum an der an den Kunden gelieferten Ware bis zur endgültigen und vollständigen Bezahlung vor. Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Kunde, der Verbraucher ist, über den Kaufgegenstand nicht verfügen.
VIII. Gewährleistung
1. „Frau Hu" gewährleistet, dass die Waren zum Zeitpunkt des Versands nicht mit Fehlern behaftet sind, die den Wert und die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Acht.
2. Der Kunde hat die Ware nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel hin zu überprüfen. Im Falle einer offensichtlichen Abweichung wird er „Frau Hu“ den Mangel innerhalb von zwei Wochen, sofern er Unternehmer ist unverzüglich, ab Zugang, schriftlich oder per E-Mail unter der in Ziffer I angegebenen Anschrift anzeigen. Ein offensichtlicher Mangel liegt vor, wenn er dem durchschnittlichen Endverbraucher ohne großen Prüfungsaufwand auffällt.
Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung umgehend nach Feststellung des versteckten Mangels innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
Diese Regelung stellt keine Ausschlussfrist für Mängelrechte des Verbrauchers dar, es erlischt lediglich der Anspruch auf Schadensersatz, wenn der Kunde der Rügepflicht nicht nachkommt.
3. Für Kaufleute gilt die Regelung des § 377 HGB. Sollten an einer Paketsendung/Frachtlieferung von außen sichtbare Beschädigungen festzustellen sein, die vermuten lassen, dass der Inhalt der Sendung beschädigt, manipuliert oder entfernt worden sein könnte, verpflichtet sich der Kunde im unternehmerischen Geschäftsverkehr, dies noch bei Übergabe der Ware schriftlich beim zuständigen Spediteur zu vermerken oder die Annahme mit der o. g. Begründung zu verweigern.
4. Die Dauer der Gewährleistung beträgt 2 Jahre, im unternehmerischen Geschäftsverkehr 1 Jahr. Sie beginnt mit Zugang der Ware beim Kunden.
5. Im Rahmen der Gewährleistung kann der Kunde zunächst Nacherfüllung in Form einer Beseitigung des Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.
6. Erfolgt die Nacherfüllung im Wege einer Ersatzlieferung, ist der Kunde verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen nach Lieferung der Ersatzlieferung an „Frau Hu“ zurückzusenden bzw. bei nicht paketversandfähigen Sachen die Sache zur Abholung durch „Frau Hu“ bereit zu stellen.
7. Eine Gewährleistung kann nicht für solche Mängel übernommen werden, die auf unsachgemäße Nutzung oder eine überdurchschnittliche Beanspruchung der Ware seitens des Kunden zurückzuführen sind. Ebenso wenig wird die Gewährleistung für Verschleißteile übernommen.
8. Soweit „Frau Hu“ im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf „Frau Hu“ bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits „Frau Hu“ die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von „Frau Hu“ erhält.
IX. Haftung
1. Der Onlinewarenkatalog, insbesondere die darin enthaltenen Produktbeschreibungen und Preisangaben, werden von „Frau Hu“ mit größter Sorgfalt zusammengestellt. Trotzdem kann eine Haftung für eventuelle Druckfehler, technische Änderungen an den Waren oder für die anhaltende Lieferfähigkeit aller Waren nicht übernommen werden. Preisirrtümer bleiben vorbehalten.
2. „Frau Hu“ haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unabhängig vom Rechtsgrund der Haftung und für Personenschäden, ferner bei Ansprüchen aus Produkthaftungsgesetz. Dies gilt auch für Erfüllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter von „Frau Hu“.
3. Im Übrigen ist die Haftung von „Frau Hu“ bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen mit Ausnahme für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Ein Schadensersatzanspruch wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Gleiches gilt für die Haftung der Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter von „Frau Hu“.
X. Datenschutz
1. Personenbezogene Daten werden ohne gesonderte Einwilligung nur zum Zwecke der Bearbeitung und Durchführung einer Bestellung erhoben, gespeichert und verarbeitet. Sie werden streng vertraulich behandelt und insbesondere nicht an Dritte, die außerhalb der Vertragsabwicklung stehen, weitergegeben.
2. Damit eine Bestellung aufgegeben und diese von „Frau Hu“ bearbeitet werden kann, benötigt „Frau Hu“ den vollständigen Namen, Geburtsdatum, die E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Rechnungs- und falls abweichend auch die Lieferanschrift des Käufers sowie je nach Zahlungsart Angaben zur Bankverbindung.
3. Im Übrigen finden die gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG) Anwendung.
XI. Abtretungs- und Aufrechnungsverbot
1. Die Abtretung von Rechten aus Verträgen über den Online-Warenversand und die Übertragung dieser Verträge insgesamt durch den Kunden bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung von „Frau Hu“.
2. Die Aufrechnung durch den Kunden gegen Ansprüche von „Frau Hu“ aus diesen Verträgen oder damit zusammenhängenden außervertraglichen Ansprüchen ist nur statthaft, sofern die fällige Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist.
XII. Schlußbestimmungen
1. Der Kunde teilt Änderungen und Ergänzungen, die sich auf die Durchführung der Leistungen (z.B. Umzug, Änderung der E-Mail-Adresse) und auf das Vertragsverhältnis (Namensänderung) auswirken, „Frau Hu“ unverzüglich in Textform, z.B. per E-Mail an „Frau.Hu@gmx.de“, mit.
2. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
3. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.
Stand: 16. Juni 2015